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Markscheider - Anerkennung als "andere Person" beantragen

Die verantwortlichen Unternehmerinnen und Unternehmer müssen für Bergbaubetriebe in Baden-Württemberg ein bergbauliches Risswerk nach dem Bundesberggesetz und anderen Rechtsvorschriften anfertigen und

Zuletzt geändert:05.02.2025
Markscheider - Anerkennung beantragen

Sie möchten Tätigkeiten, die nach dem Bundesberggesetz oder anderen Rechtsvorschriften Markscheiderinnen und Markscheidern vorbehalten sind, in Baden-Württemberg ausüben? Dafür benötigen Sie eine Aner

Zuletzt geändert:05.02.2025
Markenschutz - Verfahrenskostenhilfe beantragen

Für Verfahren im Zusammenhang mit Schutzrechten und deren Aufrechterhaltung (z.B. für Patentprüfungsverfahren, Einspruchsverfahren oder Jahresgebühren) fallen Gebühren an. Zusätzlich können Kosten entstehen

Zuletzt geändert:05.02.2025
Markenschutz - Eintragung anmelden

Eine Marke ist geschützt, wenn sie im Register des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen ist. Dafür müssen Sie sie anmelden. Wenn Sie eine Marke eintragen lassen, erwerben Sie das alleinige Rec

Zuletzt geändert:05.02.2025
Luftrechtliche Erlaubnis für Feuerwerke beantragen

Möchten Sie bei einer Veranstaltung wie zum Beispiel einer Hochzeit ein Feuerwerk abbrennen lassen, kann es sein, dass Sie eine luftrechtliche Genehmigung benötigen.

Zuletzt geändert:05.02.2025
Lebensmittelüberwachung - als Lebensmittelunternehmen registrieren

Jedes Lebensmittelunternehmen ist nach EU-Recht verpflichtet, sich registrieren zu lassen und wesentliche Änderungen zu melden. Eine Sonderform der Registrierung von Betrieben, die Erzeugnisse tierisc

Zuletzt geändert:05.02.2025
Lebensmittelüberwachung - Eigenkontrollergebnisse zu Dioxinen und PCB mitteilen

Lebensmittelunternehmer sind verpflichtet, Untersuchungsergebnisse aus Eigenkontrollen zu Dioxinen und polychlorierte Biphenyle (PCB) zu melden. Damit sollen mögliche Probleme früher erkannt werden.

Zuletzt geändert:05.02.2025
Lebensmittelüberwachung - nicht sichere Lebensmittel melden

zu melden. Folgende Fragen müssen Sie als Verantwortlicher oder Verantwortliche eines Labors im Zusammenhang mit der neuen Meldepflicht prüfen: Handelt es sich um eine in Deutschland gezogene Lebensmittelprobe

Zuletzt geändert:05.02.2025
Lebenspartnerschaft - Aufhebung beantragen

Das Aufhebungsverfahren findet vor dem Familiengericht statt. Als Antragstellerin oder Antragsteller müssen Sie sich anwaltlich vertreten lassen. Ihre Lebenspartnerin oder Ihr Lebenspartner benötigt k

Zuletzt geändert:05.02.2025
Längere tägliche Arbeitszeit beantragen

Unter bestimmten Voraussetzungen können Sie sich als Arbeitgeberin oder Arbeitgeber für Mitarbeitende in Ihrem Unternehmen eine Ausnahmebewilligung für längere tägliche Arbeitszeiten bewilligen lassen

Zuletzt geändert:05.02.2025